Stilllegung, Nachsorge, Emissionsminderung, Potenzialanalysen und Folgenutzungen Altablagerungen und Deponien der früheren Abfallwirtschaft stellen heute in mehrfacher Hinsicht eine Herausforderung dar: Sie sind sowohl Altlastverdachtsflächen mit potenziellen Umweltgefahren als auch mögliche Ressourcen- und Standortpotenziale. Die systematische Stilllegung, Nachsorge und Entwicklung von Folgenutzungen gewinnt deshalb zunehmend an Bedeutung – nicht nur aus Gründen des Bodenschutzes, sondern auch… Alte Deponien – neue Herausforderungen und Chancen weiterlesen

Beide Konzepte sind entscheidend für die saP, dienen aber völlig unterschiedlichen rechtlichen Zielen im Rahmen des BNatSchG. CEF- vs. FCS-Maßnahmen: Die Abgrenzung im Speziellen Artenschutzrecht Kriterium CEF-Maßnahmen (Continuous Ecological Functionality) FCS-Maßnahmen (Favorable Conservation Status) Rechtliche Basis §44 Abs. 5 Satz 2 BNatSchG §45 Abs. 7 BNatSchG (als Ausgleichsmaßnahme) Zielsetzung Verbotseintritt vermeiden (Privilegierung) Nachteil kompensieren (Folge der… Fundamentale Unterschiede zwischen den CEF-Maßnahmen und den FCS-Maßnahmen weiterlesen

Das spezielle Artenschutzrecht gemäß der §§ 44 ff. des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) stellt ein „striktes Recht“ dar, dessen Hürden oft entscheidend für die Genehmigungsfähigkeit von Planungen sind. Rechtliche Grundlagen und die Notwendigkeit der saP Der Umgang mit besonders und streng geschützten Arten (BNatSchG, §7 Abs. 2 Nr. 13 und 14) ist ein integraler Bestandteil jedes Planungs- und Zulassungsverfahrens. Die Notwendigkeit der saP ist primär eine Folge europarechtlicher Vorgaben… Umgang mit geschützten Arten in der Objekt- und Bauleitplanung – Fokus auf die Spezielle artenschutzrechtliche Prüfung (saP) weiterlesen

Das Abfallrecht hat sich von einem reinen Entsorgungsrecht zu einem Kernbereich der Kreislaufwirtschaft und des Ressourcenmanagements entwickelt. 1. Die Fundamente des Deutschen Abfallrechts Die Basis des deutschen Abfallrechts bildet das Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG), welches am 01. Juni 2012 in Kraft getreten ist und die zentrale EU-Vorgabe, die Abfallrahmenrichtlinie (ARRL), in nationales Recht umsetzt. A. Die Abfallhierarchie… Abfallrecht in Deutschland: Grundlagen, Neuerungen und der Einfluss der EU weiterlesen

Die Technische Anleitung zum Schutz gegen Lärm (TA Lärm) und die aktuellen Herausforderungen in der Beurteilung gewerblicher und industrieller Geräusche sollen beleuchtet werden. Die jüngsten Entwicklungen, insbesondere im Kontext von Planungsbeschleunigung („Bauturbo“) und der Rechtsprechung zu Irrelevanz und Gemengelage, verlangen eine präzise Auslegung und Anwendung in der Genehmigungspraxis. 1. Irrelevanzprüfung und die Schwellenwerte Die Beurteilung… TA Lärm und der Wandel der Geräuschbeurteilung: Irrelevanz, Gemengelage und der „Bauturbo“ weiterlesen

Die gesetzlichen Rahmenbedingungen, insbesondere das Bundes-Bodenschutzgesetz (BBodSchG) und die Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung (BBodSchV), sind nicht nur technische Richtschnur, sondern primär Risiko- und Kostensteuerinstrumente. 1. Die rechtliche Verpflichtung: Schutz des Bodens als Ökosystem Das deutsche Bodenschutzrecht basiert auf dem Grundsatz, den Boden in seiner Funktion als Lebensgrundlage, Archiv der Natur- und Kulturgeschichte und als Filter- und… Bodenschutzrecht und Altlastensanierung: Eine strategische Herausforderung im Infrastrukturbau weiterlesen

Die kommunale Tiefbaupraxis ist das Rückgrat der städtischen Infrastruktur. Ob beim Bau neuer Verkehrswege, der Verlegung von Ver- und Entsorgungsleitungen oder der Sanierung bestehender Bauwerke – die Geotechnik bildet die unverzichtbare, wenn auch oft unsichtbare, Grundlage für die Standsicherheit, Dauerhaftigkeit und Wirtschaftlichkeit aller Projekte. Insbesondere in Kommunen, wo der Bestandsschutz angrenzender Bebauung und die Einhaltung… Geotechnik in der kommunalen Tiefbaupraxis: Die unsichtbare Grundlage solider Infrastruktur weiterlesen

Die Errichtung von Photovoltaik-Freiflächenanlagen (PV-FFA) ist ein zentraler Pfeiler der Energiewende und liegt im überragenden öffentlichen Interesse. Unabhängig von der Einspeisevergütung nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) oder zivilrechtlichen Aspekten (wie etwa dem Nachbarrecht) stellt die Schaffung von Bauplanungsrecht die primäre Hürde für die Realisierung dar. Diese erfolgt primär über das Baugesetzbuch (BauGB) und die Landesbauordnungen (LBO).… Die „Baurechtsschaffung“ für PV-Projekte – Schwerpunkt Freiflächenanlagen (ohne EEG und Zivilrecht) weiterlesen

Die Probenahme von Trinkwasser stellt das entscheidende Fundament für die Überwachung und Qualitätssicherung des wichtigsten Lebensmittels dar. Die Zuverlässigkeit der Analysenergebnisse steht und fällt mit der Repräsentativität der entnommenen Probe. Vor dem Hintergrund der EU-Trinkwasserrichtlinie (Richtlinie (EU) 2020/2184) und deren Umsetzung in die novellierte Trinkwasserverordnung (TrinkwV 2023) sind die Anforderungen an die Probenahme und die… Probenahme Trinkwasser – Fundament der Qualitätssicherung nach neuer Rechtslage weiterlesen

Ein Spannungsfeld zwischen öffentlichem Interesse und Privateigentum Die Gewährleistung einer funktionsfähigen Abwasserbeseitigung ist eine öffentliche Aufgabe. Obwohl Abwasserleitungen häufig im Bereich öffentlicher Verkehrsflächen verlaufen, ist die Inanspruchnahme privater Grundstücke für Verlegung, Unterhaltung oder Erneuerung von Leitungen oft unvermeidlich. Dies führt zu einem komplexen Spannungsfeld zwischen dem öffentlichen Interesse an Versorgungssicherheit und dem verfassungsrechtlich geschützten Eigentumsrecht.… Wegerecht und Leitungsführung bei der Abwasserbeseitigung weiterlesen

Die Entsorgung von Klärschlamm – dem bei der Abwasserreinigung anfallenden Rückstand – hat sich von einer reinen Entsorgungsfrage zu einem zentralen Thema der Kreislaufwirtschaft und Ressourcensicherung entwickelt. Klärschlamm enthält nicht nur potenzielle Schadstoffe, sondern auch den lebenswichtigen Nährstoff Phosphor (P). Da Deutschland und die gesamte EU nahezu 100% ihres Phosphorbedarfs importieren müssen und Phosphor als… Klärschlammentsorgung und Phosphorrückgewinnung: Grundlagen, Aussichten und EU-Neuregelungen weiterlesen

Die „Mantelverordnung“ und ihre Anforderungen Die sogenannte Mantelverordnung (MantelV) stellt eine der bedeutendsten regulatorischen Neuerungen der letzten Jahre für die Bauwirtschaft und das Recycling dar. Sie ist am 01. August 2023 in Kraft getreten und bündelt im Wesentlichen die Ersatzbaustoffverordnung (EBV) und die novellierte Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung (BBodSchV). Ergänzend wurden auch die Deponieverordnung (DepV) sowie… Aktuelles zum Umgang mit mineralischen Abfällen und Baustoffen weiterlesen

Die Zulassung industrieller und gewerblicher Anlagen nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) bewegt sich im Spannungsfeld zwischen dem politischen Ziel einer deutlichen Planungsbeschleunigung und den fortlaufend verschärften Anforderungen des Umwelt- und Immissionsschutzes – insbesondere infolge der europäischen Industrieemissionsrichtlinie (IE-Richtlinie, 2010/75/EU). Anlagenbetreiber und Genehmigungsbehörden stehen gleichermaßen vor der Herausforderung, diese dynamischen rechtlichen und technischen Entwicklungen in den komplexen… Die Zulassung industrieller und gewerblicher Anlagen nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) weiterlesen

Die biologische Vielfalt – die Biodiversität – beschreibt die gesamte Mannigfaltigkeit des Lebens auf der Erde, umfassend die Vielfalt der Arten, der Gene und der Ökosysteme. Angesichts der globalen Biodiversitätskrise ist der Schutz dieser Vielfalt nicht nur eine ethische, sondern eine existenzielle Notwendigkeit. Der Artenschutz ist dabei das zentrale rechtliche Instrument, um diesem Verlust entgegenzuwirken… Biodiversität als Lebensversicherung: Bedeutung, rechtliche Erfordernisse und globale Perspektiven für den Artenschutz weiterlesen

Der Ausgangszustandsbericht (AZB) ist eines der zentralen Instrumente der Industrie-Emissions-Richtlinie (IE-RL), um den Schutz von Boden und Grundwasser bei industriellen Großanlagen zu gewährleisten. Er dient als essenzielles „Null-Dokument“ im Genehmigungsverfahren. Seine Hauptfunktion ist es, den Zustand des Bodens und des Grundwassers auf einem Standort zu dokumentieren, bevor der Betrieb einer neuen Anlage aufgenommen oder eine… Der Ausgangszustandsbericht (AZB) nach der IE-Richtlinie: Das Null-Dokument im Bodenschutzrecht weiterlesen